Julia Klöckner im Gespräch mit Jüdischer Kultusgemeinde der Rheinpfalz in Speyer

Aktionswoche der CDU Deutschlands „Von Schabbat zu Schabbat - Gemeinsam gegen Antisemitismus"

"Dass in unserem Land Rheinland-Pfalz jüdisches Leben möglich ist, 80 Jahre nach dem Holocaust, das ist ein großes Geschenk des Vertrauens und eine Zusage, dass die schlimmsten Grauen nie wieder passieren dürfen!“, so CDU-Landesvorsitzende und Bundesministerin Julia Klöckner. Sie reagierte damit auf die jüngsten antisemitischen Übergriffe und meint: „Sie verdienen eine klare Antwort. Ein Angriff auf jüdisches Leben in Deutschland ist immer auch ein Angriff auf die Religionsfreiheit und somit auf die Werteordnung des Grundgesetzes, unserer Verfassung.“ Deshalb veranstaltet die CDU Deutschland eine Aktionswoche „Von Schabbat zu Schabbat - Gemeinsam gegen Antisemitismus“. Die Mitglieder des CDU-Bundesvorstandes besuchen in diesem Rahmen jüdische Gemeinden in der ganzen Republik. Julia Klöckner, stellvertretende Bundesvorsitzende, traf sich zum Gespräch in der Jüdischen Kultusgemeinde der Rheinpfalz in Speyer.

Sie war gekommen mit den Landtagsabgeordneten Reinhard Oelbermann und Johannes Zehfuß, auch Monika Kabs und CDU-Stadtverbandsvorsitzender Michael Wagner waren dabei, um ein Zeichen der Solidarität mit den jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu setzen. Israel Epstein, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde Rheinpfalz, und Marina Nikiforova, Geschäftsführerin, berichteten, wie sich das Klima in Teilen verändert habe. Nach einem Einbruch in die Synagoge und antiisraelischen Parolen, werden bauliche Sicherheitsmaßnahmen an dem Gotteshaus vorgenommen werden müssen. Auch berichteten beide, dass Mitglieder bewusst nicht mehr den Davidstern als Kette oder die Kippa öffentlich aus Angst vor Anfeindungen tragen würden. Gemeinsam machten die Christdemokraten deutlich:

  • Dass jüdisches Leben unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft ist.
  • Dass die freiheitliche-demokratische Grundordnung unverhandelbare Grundlage für das Zusammenleben der Menschen in Deutschland ist.
  • Dass Antisemitismus immer auf den entschiedenen und entschlossenen Wiederstand der CDU treffen wird.

Julia Klöckner: „Ich unterstütze die Aktionswoche sehr gerne und aus tiefer Überzeugung. In ihrem Mittelpunkt steht die Vielfalt und der Wert aktiven jüdischen Lebens. Deshalb habe ich in Speyer - und zahlreiche meiner Kolleginnen und Kollegen im ganzen Land - jüdische Gemeinden besucht.“

Namensartikel Julia Klöckner: Klein und doch systemrelevant - was der Biene schadet, schadet uns allen

Am 20. Mai feiern wir den ersten Weltbienentag. Noch so ein Welttag, werden viele sagen. Ja, aber ein besonders wichtiger. Denn Bienen sind systemrelevant –  für die Landwirtschaft ebenso wie für unser gesamtes Ökosystem.Rund 80 % der heimischen Nutz- und Wildpflanzen sind auf die Honigbienen als Bestäuber angewiesen. Der volkswirtschaftliche Nutzen der Bestäubungsleistung liegt bei etwa zwei Milliarden Euro jährlich in Deutschland. Klein - aber große Wirkung! Bienen sind tatsächlich eine der drei wichtigsten Nutztiere neben Rind und Schwein. Und darum müssen wir jetzt gemeinsam handeln, um unsere Bienen zu schützen.

Erste Schritte sind getan. Mein Ministerium investiert in Forschung, zum Beispiel an unserem Institut für Bienenschutz. Wir haben ein wissenschaftliches Monitoring zur Biodiversität aufgebaut. Und wir haben mit dafür gesorgt, dass die neonikotinoiden Wirkstoffe in Pflanzenschutzmitteln, die  der Biene schaden, in Zukunft nicht mehr im Freiland eingesetzt werden dürfen. Denn was Bienen schadet, schadet uns allen.. Das EU-weite Verbot ist eine gute Entscheidung für die Bienen. Meine Zustimmung zu diesem Verbot habe ich getroffen auf Grundlage von Fakten und wissenschaftlichen Erkenntnissen. Neonicotenoide können sich im Boden anreichern, selbst wenn die Zuckerrübe mit der Biene nicht in Kontakt kommt, eine andere Folgefrucht oder blühende Pflanzen dazwischen können es trotzdem übertragen. Bienen, die mit Neonics, so die Abkürzung des komplizierten Wortes, in Berührung kommen, verlieren die Orientierung, finden den Weg in den Stock nicht mehr zurück und verenden. Ich weiß, dass einige Bauern die Umsetzung des Verbotes hart trifft. Wir forschen deshalb an alternativen, bienenunschädlichen Mitteln.  Und die Bienen stehen hier stellvertretend für den Zielkonflikt, den wir in ganz vielen Bereichen der Landwirtschaft haben. Wir nehmen als Verbraucher gute Ernten heute als selbstverständlich hin. Aber die Ernten sind auch deshalb sicher, weil wir Pflanzen schützen. Dazu brauchen unsere Bauern auch weiterhin Pflanzenschutzmittel. Natürlich sorgen sich manche Landwirte, dass ein Verbot zum anderen kommt – mit der Folge, dass Schädlinge die Ernte zerstören. Deshalb lassen wir die Landwirte nicht alleine, wir unterstützen sie.

Julia Klöckner diskutiert am Willigis-Gymnasium über Europa

Zum EU-Projekttag am 4. Mai 2018 an Schulen besuchte Julia Klöckner das Willigis Gymnasium in Mainz. Mit Schülern der Klassenstufen neun bis elf sprach sie über die Europäische Union.

"Ich freue mich, wie groß das Interesse an der Arbeit der Europäischen Union bei den Schülern ist und wie engagiert diskutiert wurde. Die EU bietet jungen Menschen viele Möglichkeiten, zum Beispiel das Erasmus-Programm. Es wurde von den jungen Menschen begeistert aufgenommen. Die große Zustimmung der jungen Generation zum Projekt Europa macht mir Mut. Die Fortsetzung der europäischen Einigung ist für die Zukunft der Jugendlichen entscheidend. Gerade die Gemeinsame Agrarpolitik ist immer integraler Bestandteil des europäischen Einigungsprozesses gewesen", so Julia Klöckner.

Hintergrund:
Den EU-Projekttag gibt es seit 2007. Bundeskanzlerin Angela Merkel initiierte den Tag, um junge Menschen für die Europäische Union zu interessieren. Seitdem besuchen Politikerinnen und Politiker im Mai bundesweit Schulen – von der Kanzlerin und Bundesministern bis hin zu Landes- oder Europa-Parlamentariern. Ziel war es, jungen Menschen die Bedeutung und die Arbeit der Europäischen Union näherzubringen und Lust auf eine Zukunft zu machen, die international und europäisch sein wird.

Julia Klöckner stellt Balkonpflanze des Jahres vor

Im Bad Kreuznacher Gartencenter Rehner hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner die Balkonpflanze des Jahres vorgestellt. Der Landesverband Gartenbau Rheinland-Pfalz e.V. hat in diesem Jahr die Hängepetunie "Prinzessin Amarena" ausgezeichnet. "Blumen sind eine wichtige Nahrungsquelle für Bienen – "Bienenbuffets" sozusagen. Blumen bereichern unser Stadtbild und machen Balkon und Garten farbenfroh. Zu Recht ist eine der prächtigsten Zierpflanzen, die Hängepetunie "Prinzessin Amarena", Balkonpflanze des Jahres. Sie wird in Gärtnereien in ganz Rheinland-Pfalz gezüchtet und zeigt, welche hohe Qualität unsere regionalen Produkte im Gartenbau haben. Der Gartenbau macht unseren Alltag bunt – und hat auch große wirtschaftliche Bedeutung. Ich setze mich deshalb dafür ein, dass der Gartenbau ein attraktiver und wettbewerbsfähiger Wirtschaftszweig bleibt", so die Ministerin.