Deutschland und Israel verbindet eine ehrliche und offene Freundschaft

 "ich habe sie auch heute im Gespräch mit Benjamin Netanjahu gespürt. Freundschaft heißt auch, nicht immer einer Meinung sein zu müssen, z.B. bei der Siedlungspolitik. Aber zu wissen, die Solidarität trägt.“

 

Es war dieses positive Fazit, das die heimische Abgeordnete und CDU-Landeschefin, Julia Klöckner, nach ihrem viertägigen Besuch in Israel zog, bei dem sie mit Parlamentariern und Mitgliedern des Kabinetts, Oppositionspolitikern wie der ehemaligen Justizministerin Tzipi Livni, Geistlichen, Start-Up-Unternehmern, gesellschaftlichen Gruppierungen sowie eben dem Ministerpräsidenten des Landes zu Gesprächen zusammengekommen war. In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem legte die Politikerin zudem einen Kranz nieder, „sehr bedrückend und zutiefst berührend“ sei das gewesen, „wer jemals dort war, vergisst das nicht“.

Ganz besonders an diesem Ort sei spürbar: „Aus historischen, politischen und moralischen Gründen stehen wir an der Seite Israels. Wert habe ich mit Blick auf den Nahost-Konflikt aber darauf gelegt, beide Seiten zu hören, auch ein Treffen mit Saeb Erekat, dem Generalsekretär der PLO stand deshalb auf dem Programm.“

Die enge Freundschaft der beiden Staaten lebe von diesem kontinuierlichen Austausch, der vielfältig sei und sich vor allem nicht auf den politischen Bereich beschränke, betonte Julia Klöckner weiter. So kenne man in Israel den Kreis Bad Kreuznach und seine aktive jüdische Gemeinde, nicht zuletzt aufgrund der zahlreichen Städtepartnerschaften. „Im Kern sind es doch gerade diese persönlichen Verbindungen, die das besondere Verhältnis ausmachen. ‚Botschafter ehrenhalber‘, so hat der ehemalige Außenminister Genscher mal die Menschen bezeichnet, die sich in Städtepartnerschaften engagieren – er hat Recht und das war in vielen Begegnungen und Erzählungen auch zu spüren.“

Thematischer Schwerpunkt des Besuchs war zum einen die beeindruckende Erfolgsgeschichte der hiesigen Gründerszene, aber auch Themen wie Cyberkriminalität, der Umgang mit Fake-News und dem Hass im Internet oder der gemeinsame Kampf gegen Radikalisierung und Terrorismus wurden diskutiert. „Israel gilt als das zweite Silicon Valley, obwohl die Gegebenheiten hier nicht einfach sind. Das muss Vorbild auch für uns in Deutschland und Rheinland-Pfalz sein, insbesondere mit Blick auf die Zukunft der ländlichen Räume – wir brauchen mehr Gründer, müssen es diesen Menschen leichter machen.

Und in Fragen, die die digitale Welt betreffen, sollten und müssen wir gemeinsam handeln, denn das Netz kennt keine nationalen Grenzen, die bestehenden Probleme kann kein Land alleine lösen. Und: Die Betreiber von Plattformen sind gefragt, gegen Hass und die Verbreitung von Unwahrheiten konsequenter vorzugehen. Mehr Zusammenarbeit muss ebenfalls die Devise zur Bekämpfung des Terrorismus sein – er bringt die Gutwilligen zusammen, übrigens auch einige arabische Staaten mit Israel, da sie selbst von Islamisten bedroht werden“, so Julia Klöckner.