• Christdemokratin stellt Kleine Anfrage zur L190
• Planungskosten sollen Aufschluss geben

Zur in der Region neu aufgeflammten Debatte um den Ausbau der Hunsrückspange (Landesstraße 190) hat die heimische Abgeordnete und Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag, Julia Klöckner, eine kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Konkret fragt die Christdemokratin darin, seit welchem Jahr im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau der L190 Planungskosten anfallen und wie hoch diese – auch in den kommenden fünf Jahren – konkret sind.

• Christdemokratin stellt Kleine Anfrage zu Unwetterschäden im Land
• Verbesserung des Versicherungsschutzes muss diskutiert werden

Im Kreis Bad Kreuznach, aber auch in mehreren anderen Regionen in Rheinland-Pfalz, haben Unwetter und Hochwasser jüngst massive Schäden angerichtet. Die heimische Abgeordnete und Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag, Julia Klöckner, hat dazu nun eine so genannte Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Christdemokratin will wissen, wie hoch die Schäden für die vielen Privatleute, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen in Euro tatsächlich sind, wie hoch der Anteil der Schäden ist, der nicht durch Versicherungsleistungen gedeckt ist und wie viele Betroffene gar keine adäquate Versicherung für die Unwetterschäden vorliegen haben.

• Abgeordnete schlägt fünf Punkte-Programm vor
• Dank an alle Helfer

"Ohje, ein Bild der Verwüstung", entfuhr es der heimischen Wahlkreisabgeordneten und CDU-Landeschefin beim Besuch in Stromberg, und anderen Orten, die Stunden zuvor von Wassermassen überrascht worden war. Julia Klöckner, die die Unions-Klausurtagung mit Angela Merkl und Horst Seehofer in Potsdam eigens abgebrochen hatte, um nach Hause zu eilen, traf mit Helfern und Betroffenen vor Ort zusammen, um sich die Schäden, die Aufräumarbeiten, aber auch die mögliche Gefahrenlage anzuschauen.

Die CDU-Landeschefin in Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner MdL, sagt, Europa müsse wieder mehr das Lebensgefühl der Menschen ansprechen, weniger die Börsen und Wirtschaftswissenschaftler:

"Das ist ein Erdbeben und ein schwarzer Tag für die europäische Idee. Bis zuletzt haben wir gehofft, dass Großbritannien Mitglied der EU bleibt. Aber die Briten haben mehrheitlich, wenn auch knapp, anders entschieden. Es scheint, als habe die Entscheidung das Land gespalten. Nicht Zeigefinger oder Beschimpfungen sind jetzt gefragt, sondern das Votum gilt es zu respektieren, so enttäuschend es auch ist.