„Zunehmende Gewalt lässt den Menschen keine Ruhe!“

Jul 1, 2024 | Pressemeldungen

Auf dem Familiensommerfest der CDU am Sonntag, im Mailbriefkasten, in den Kommentarspalten der Social Media Accounts, im eigenen Briefkasten und auf dem Handy: Julia Klöckner bekommt immer öfter Ängste, Befürchtungen und Sorgen erzählt vor zunehmender Gewalt und die das Unverständnis, wie die aktuelle Bundesregierung darauf reagiert. Kein Tag vergeht mehr, an dem nicht von einem Messerangriff oder gewalttätigen Übergriffen in den Medien berichtet wird. Und da spielt es auch keine Rolle, ob die Angriffe hunderte Kilometer entfernt oder in der Nähe verübt wurden. 

Julia Klöckner MdB: „Gewalt, sogar mit Todesfolge, ist weder normal, noch einfach nur tragisch oder das Ergebnis widriger Umstände – so etwas ist kriminell und eine Bedrohung. Der Staat muss seine Bürger schützen, so gut er kann, und Gefahren abwehren. Was aber nun SPD-Innenministerin Faeser kommentiert hat anlässlich der tödlichen Prügelattacke eines Syrers, ist bodenlos: Ein 20-Jähriger musste wegen eines prügelnden Straftäters sterben, der bereits wegen Diebstahls, Drogendelikten, Hausfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung „aufgefallen“ war.“ Grund der zahlreichen Meldungen und Nachrichten aus ihrem Wahlkreis an Julia Klöckner ist die jüngste Äußerung von SPD-Bundesinnenministerin Faeser, die die Prügeltat auf „nicht gelungene soziale Integration“ zurückführt. (…) wo der Täter ein Geflüchteter ist, der seit acht Jahren in einer Flüchtlingsunterkunft lebt. Ein Jugendlicher, der gar nichts anderes kennt.“

Deshalb nimmt die heimische Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner dazu Stellung: „Diese Aussage der Bundesinnenministerin ist unerträglich instinktlos, inhaltlich falsch und eine Täter-Opfer-Umkehr! Die Umstände sollen schuld sein, dass ein Unschuldiger tot geprügelt wurde von einem Mann, dessen Familie vor dem Krieg in Syrien geflohen ist und nun Krieg auf unsere Straßen bringt und das Gastrecht so massiv verletzt – das soll diesen Mord rechtfertigen oder verständlich machen? Diese abstruse Logik entbindet nahezu jeden Straftäter seiner Verantwortung – auch den rassistischen Neonazi, der nichts für seine Erziehung kann -, das ist Blödsinn und gefährlich.“ Schuld sei der Täter, der sich entschieden habe, anderen Leid zuzufügen, der sich nicht an unsere Regeln und Gesetze hält und die Würde anderer nicht achtet. Deshalb ist für die CDU-Politikerin klar: „Wer nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und Straftaten begeht, muss konsequent abgeschoben werden. Und dass die Ampel-Regierung nun die Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft auch noch gesetzlich erleichtert hat, dass bereits nach fünf oder selbst nach drei Jahren der deutsche Pass zu haben ist, das ist falsch. Wer sich nicht integriert, darf auch keinen Pass unseres Landes erwarten – der Pass soll doch nicht dem Integrationsversuch dienen, sondern am Ende einer gelungenen Integration stehen! Eine solche Haltung erwarte ich von einer Bundesinnenministerin, und nicht, dass sie auch noch bei Gewalttaten die Schuld bei anderen sucht, bei dem Land, das so vielen Zuflucht und Unterstützung bietet wie kaum ein anderes Land! Frau Faeser muss klar und deutlich über die ‚Hausordnung‘ in Deutschland sprechen, sie einfordern und Migration regulieren, begrenzen und steuern. Auch die Ausweisungen. Sonst setzt sie den Zusammenhalt unserer Gesellschaft vorsätzlich aufs Spiel.“

Julia Klöckners Gedanken und Anteilnahme seien bei der Familie des Getöteten und allen Opfern von Gewalt, ganz gleich welcher Herkunft! 

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