Anlässlich der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags sowie der Wahl von Gordon Schnieder zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz erklärt die Bundestagspräsidentin und Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner:
„Heute ist ein besonderer Tag für Rheinland-Pfalz. Mit der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags und der Wahl von Gordon Schnieder beginnt ein neues Kapitel für unser Bundesland. Gordon Schnieder ist ein sympathischer, bodenständiger, bedachter und verbindlicher Politiker. So habe ich ihn schon in meiner Zeit als Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz erlebt und gerne mit ihm zusammengearbeitet. Er hört zu, nimmt die Anliegen der Menschen ernst und kennt Rheinland-Pfalz mit seinen Regionen, Städten und Gemeinden sehr genau. Genau diese Nähe zu den Menschen hat ihm Vertrauen eingebracht.
Demokratie lebt auch vom Wechsel, von neuen Ideen und Impulsen. Die heutige Wahl ist deshalb auch ein Signal für einen neuen Stil des Miteinanders und des Gestaltens. Jetzt gilt es, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger anzunehmen und mit einer klaren Orientierung für die Zukunft unseres Landes zu arbeiten. Für eine Stärkung des Wirtschaftsstandorts und die Sicherung von Arbeitsplätzen. Für eine verlässliche Gesundheitsversorgung in allen Regionen und für starke Kommunen. Ein Fokus wird in der Bildungspolitik u.a. auf die frühkindliche Förderung gelegt. Geplant sind verpflichtende Sprachtests und Sprachförderung im Kita-Alter sowie ein verpflichtendes letztes Kita-Jahr.
Ich freue mich auch für die Nahe-Region, die mit Dr. Helmut Martin MdL als neuem Justizminister einen starken Vertreter und verlässlichen Ansprechpartner in Mainz hat. Gratulation auch an den neuen Landtagspräsidenten Matthias Lammert und seine Stellvertreterinnen. Der neuen Landesregierung und Gordon Schnieder persönlich wünsche ich von Herzen Kraft, eine glückliche Hand und Gottes Segen für die verantwortungsvolle Aufgabe.“
