Die sitzungsfreien Wochen des Deutschen Bundestages nutzt die CDU-Politikerin und Bundestagspräsidentin für Termine in ihrem Wahlkreis. Neben Unternehmens- und Schulbesuchen, Bürgersprechstunden und der Teilnahme an Veranstaltungen stehen auch Besuche von Pflegeheimen und sozialen Einrichtungen auf ihrer festen Agenda. Gemeinsam mit der künftigen Verbandsgemeindebürgermeisterin Andrea Silvestri schaute sie jetzt im Haus Sarah vorbei, um mit Bewohnerinnen, Bewohnern und Mitarbeitenden ins Gespräch zu kommen. „Der direkte Austausch ist durch nichts zu ersetzen. Wer Pflege verbessern will, muss die Realität vor Ort kennen“, betont die Abgeordnete.
Im Aufenthaltsraum kam man in großer Runde zusammen. Die Bewohnerinnen und Bewohnern berichteten, wie aufmerksam sie politische Entwicklungen wahrnehmen. Viele verfolgen regelmäßig die Debatten im Deutschen Bundestag und nutzten die Gelegenheit, ihre Gedanken und Erfahrungen im Gespräch mit der Bundestagspräsidentin einzubringen. Die Mitarbeitenden um Einrichtungsleiterin Antje Bender berichteten offen über ihren Arbeitsalltag. Es wurde deutlich, wie stark Pflegekräfte durch Dokumentationspflichten und bürokratische Anforderungen gebunden sind. Genau hier setzt die aktuelle Gesetzgebung der CDU-geführten Bundesregierung an. Julia Klöckner MdB betont: „Jede Minute, die sich eine Pflegekraft nicht mit Formularen beschäftigt, ist eine gewonnene Minute für die pflegebedürftigen Menschen.“ Ziel ist es, den Umfang der Pflegedokumentation auf das notwendige Maß zu begrenzen und damit mehr Zeit für die eigentliche Pflege zu schaffen. Einrichtungen mit hoher Qualität sollen zudem künftig seltener geprüft werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Stärkung der Pflegeberufe selbst. Pflegefachpersonen erhalten mehr Befugnisse und sollen Aufgaben eigenverantwortlich übernehmen können, etwa in den Bereichen Wundmanagement, Diabetes oder Demenz. Das stärkt die Kompetenzen der Pflegekräfte und entlastet zugleich. „Pflegekräfte sind hoch qualifiziert. Es ist richtig, ihnen mehr Verantwortung zu übertragen und ihre Arbeit stärker anzuerkennen“, so Julia Klöckner MdB.
Auch die Ausbildung wird neu geordnet. Eine bundeseinheitliche Ausbildung zur Pflegefachassistenz sorgt für klare und vergleichbare Standards. Bislang gab es zahlreiche unterschiedliche Ausbildungswege in den Bundesländern. Eine einheitliche Struktur erleichtert den Einstieg in den Beruf und verbessert die Anerkennung bundesweit. Die neue Ausbildung ersetzt die bisherigen 27 landesrechtlich geregelten Pflegehilfe- und Pflegeassistenzausbildungen. Auch die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse wird erleichtert. Zugleich zeigt sich die Attraktivität der Pflegeberufe bei der Vergütung: Auszubildende in der Pflege verdienen inzwischen überdurchschnittlich im Vergleich zu vielen anderen Ausbildungsberufen. „Pflege braucht gute Rahmenbedingungen, damit sich Pflegekräfte auf das konzentrieren können, was wirklich zählt: die Menschen. Weniger Bürokratie, mehr Verantwortung und eine starke Ausbildung sind entscheidende Schritte“, ist Julia Klöckner MdB überzeugt.
Die Pflegekammer Rheinland-Pfalz wird zunehmend kritisch gesehen. Das beobachtet Julia Klöckner MdB bei all‘ ihren Besuchen in Pflegeeinrichtungen. Viele beklagen, Pflichtmitglied zu sein, ohne einen erkennbaren Mehrwert oder konkrete Unterstützung für ihren anspruchsvollen Berufsalltag zu erfahren. Statt Entlastung werde die Kammer häufig mit zusätzlicher Bürokratie und verpflichtenden Beiträgen verbunden. Auch die Kommunikation wird von vielen als unzureichend beschrieben – Informationen kämen zu spät, seien wenig praxisnah oder erreichten die Pflegekräfte nicht in ihrem Arbeitsalltag. Gerade in einem Beruf, der ohnehin unter hoher Belastung steht, wird dies als zusätzliche Frustration empfunden. Julia Klöckner MdB: „Diese Rückmeldungen nehme ich sehr ernst und gebe sie an die zuständige Landtagsfraktion weiter, die das Thema bereits auf der Agenda hat. Die Arbeit und Struktur der Pflegekammer Rheinland-Pfalz müssen politisch auf den Prüfstand gestellt werden. Ziel muss sein, die Pflegekräfte tatsächlich zu stärken, sie zu entlasten und ihnen einen echten Mehrwert zu bieten – statt neue Hürden zu schaffen.“