Rund 180 Einwohner, wöchentliches Boulespielen, viele Feste und ein Gemeinschaftshaus, in dem sogar Gottesdienste stattfinden – Sienhachenbach hat ein aktives Dorfleben. Was dagegen fehlt: verlässlicher Handyempfang und flächendeckendes Glasfaser. Genau darüber sprach die heimische Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner bei ihrer Ortsbegehung mit Ortsbürgermeister Dietmar Fritz und zahlreichen Einwohnern.
„Genau dafür gehe ich in die Orte – auch und gerade in die kleinen. Nicht für einen Termin auf dem Papier, sondern damit die Menschen direkt sagen können, wo der Schuh drückt“, erklärte Julia Klöckner.
Mit rund 180 Einwohnern ist Sienhachenbach klein, das Dorfleben dafür umso aktiver. Jede Woche wird Boule gespielt, über das Jahr gibt es zahlreiche Feste und am 27. Dezember gehört das traditionelle „Bündeln“ fest dazu. Das Gemeinschaftshaus wird rege genutzt, auch für Gottesdienste. „Wir sind ein kleiner Ort, aber wir haben eine Gemeinschaft, die funktioniert. Die Leute kommen zusammen, feiern miteinander und packen mit an. Das wollen wir erhalten“, sagte Ortsbürgermeister Dietmar Fritz.
Das zeigt sich auch bei der Ortsentwicklung. Sienhachenbach verzichtet bewusst auf ein Neubaugebiet am Ortsrand. Stattdessen soll der gewachsene Ortskern gestärkt werden: Gebäude weiter nutzen und umbauen, wo nötig auch abreißen und neu bauen – aber Leerstände im Dorf vermeiden. Für Julia Klöckner ist das ein Ansatz mit Weitblick: „Es hilft einem Dorf nicht, wenn draußen immer neue Flächen entstehen und gleichzeitig in der Mitte die Häuser leer werden. Sienhachenbach schaut zuerst auf das, was schon da ist.“
Umso ärgerlicher sei, dass es bei einer grundlegenden Infrastruktur weiterhin hapert: Mobilfunkempfang ist im Ort kaum vorhanden, an Glasfaser ist bislang nur ein Teil Sienhachenbachs angeschlossen. Julia Klöckner kündigte an, hier konkret nachzuhaken. „180 Einwohner dürfen bei Mobilfunk und Glasfaser nicht durchs Raster fallen. Wer auf dem Land lebt, darf digital nicht Bürger zweiter Klasse sein. Gerade wenn wir wollen, dass junge Menschen Häuser in den Ortskernen übernehmen, sanieren und von dort auch arbeiten können, gehört eine vernünftige digitale Anbindung dazu.“
Die Frage, wie kleine Gemeinden bei solchen Aufgaben finanziell handlungsfähig bleiben, spielte beim Rundgang ebenfalls eine Rolle. Denn Investitionen in die Infrastruktur werden vor Ort gebraucht, die finanziellen Möglichkeiten kleiner Kommunen sind aber begrenzt. Hier setzt auch das Sondervermögen des Bundes an:
Die Frage, wie kleine Gemeinden bei solchen Aufgaben finanziell handlungsfähig bleiben, spielte beim Rundgang ebenfalls eine Rolle. Denn Investitionen werden vor Ort gebraucht, die finanziellen Möglichkeiten kleiner Kommunen sind aber begrenzt. Von den insgesamt 500 Milliarden Euro des Sondervermögens des Bundes stehen deshalb 100 Milliarden Euro für Infrastrukturinvestitionen der Länder und Kommunen zur Verfügung. Rheinland-Pfalz erhält daraus rund 4,85 Milliarden Euro. Davon sollen rund 2,91 Milliarden Euro in die kommunale Förderlinie fließen; das Land ergänzt diese um weitere 600 Millionen Euro. Damit stehen den rheinland-pfälzischen Kommunen insgesamt rund 3,51 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel fließen allerdings nicht direkt vom Bund an einzelne Orts- oder Verbandsgemeinden. Grund dafür ist die föderale Aufgaben- und Finanzordnung: Für ihre Kommunen sind grundsätzlich die Länder zuständig. Deshalb erhält Rheinland-Pfalz die Bundesmittel und regelt deren Weitergabe an die kommunale Ebene – hier über Regionalbudgets auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte.
„Der Bund schafft mit dem Sondervermögen den finanziellen Spielraum, kann aber nicht einfach einen Scheck an Sienhachenbach ausstellen. Entscheidend ist deshalb, dass von den Milliarden am Ende auch etwas in unseren Städten und Dörfern ankommt. Gerade die kleinen Gemeinden dürfen bei der Verteilung nicht hinten runterfallen“, erklärte Julia Klöckner. Über die konkreten Investitionen werde anschließend auf kommunaler Ebene entschieden. „Das Geld muss vor Ort zu sichtbaren Verbesserungen führen – dort, wo die Menschen sie tatsächlich brauchen.“
Ortsbürgermeister Dietmar Fritz begrüßte die Unterstützung: „Wir wollen Sienhachenbach als lebendigen Ort erhalten. Die Menschen leisten hier selbst viel. Bei Mobilfunk und Glasfaser können wir als kleine Gemeinde aber nicht alleine für die Lösung sorgen. Deshalb ist es wichtig, dass solche Anliegen aufgenommen und an die richtigen Stellen getragen werden.“