Dr. Ursula von der Leyen, die in ihrer Zeit als Bundesfamilienministerin auf Einladung von Julia Klöckner MdB die Mehrgenerationenhäuser in Idar-Oberstein und Bad Kreuznach besucht hatte, ist erneut zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Die heimische Bundestagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsbundestagsfraktion Julia Klöckner gratuliert ihr herzlich und wünscht für die zweite Amtszeit alles Gute. Die Wahl sei ein klares Zeichen für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, die nun die Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wachstum schaffen müsse. Julia Klöckner MdB: „Ein starkes Europa wird es nur mit einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft geben. Deshalb ist es richtig, dass Ursula von der Leyen in ihrer Rede den Fokus auf Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit gelegt hat. Das ist es, was Europa und die Mitgliedsstaaten angesichts des globalen Wettbewerbs und der geoökonomischen Herausforderungen brauchen. Die Vertiefung des EU-Binnenmarktes ist ein wichtiger Schritt, der unseren Unternehmen Märkte eröffnet und Handel leichter macht. Es ist richtig, dass hierbei gesondert die KMU in den Blick genommen werden, die das Rückgrat unserer Wirtschaft bilden. Sie zeigt auch, dass Bürokratieabbau nun auf EU-Ebene ambitioniert angegangen werden muss. In der Vergangenheit hat die EU zu oft versucht, begrüßenswerte Ziele mit einem massiven Ausbau an Kontroll- und Berichtspflichten zu erreichen. Jetzt soll ein Vizepräsident für Umsetzung, Vereinfachung und interinstitutionelle Beziehungen die EU-Regulierung überprüfen und begleiten. Für die Akzeptanz der EU ist es essentiell, dass immer die praktische und konkrete Umsetzung vor Ort mitbedacht werden. Das wird eine Daueraufgabe für die EU und deshalb ist es richtig, das Thema in der Chefetage der EU-Kommission zu verankern. Und: Es ist überfällig, dass wir in Sicherheitsfragen gemeinsam agieren. Ein Kommissar für Verteidigung und erste Schritte für unsere gemeinsame Sicherheit sind angesichts der globalen Bedrohungslage unabdinglich. Unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert Ursula von der Leyen herzlich und wird ihre Arbeit an der Spitze der EU-Kommission weiterhin tatkräftig unterstützen.“
Gratulation an Dr. Ursula von der Leyen
